Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Unternehmensberatung, Vermarktung von
Werbeflächen aller Art, Entwicklung und Durchführung von Events und Vertrieb von
Merchandise Artikeln. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von
dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des
jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) durchgeführt.
II. Gewährleistung
1.Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Leistungen unverzüglich nach dem
Erstellen zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche
schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen
die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers. 2. Das Unternehmen ist nach
seiner Wahl berechtigt, eine Nachbesserung vorzunehmen. 3. Alle erstellten
Leistungen sind vor Weiterverarbeitung/ Herstellung durch den Auftraggeber
schriftlich freizugeben. 4. Das Unternehmen übernimmt keine Verantwortung für
Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens
liegen, oder die wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht
von dem Unternehmen zu vertreten sind, nicht erbracht werden können. 5. Sollten
Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht
berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung
ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers
unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
III. Pflichten des Auftraggebers
1.Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche
erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und
sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen und -texten erworben hat
und frei darüber verfügen kann. 2. Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von
allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-,
wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen
bei dem Unternehmen entstehen können. 3. Der Auftraggeber ist für die
rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung verantwortlich. Der
Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung der Daten und Mittel, soweit
nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung
auftreten. 4. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des
Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die
vereinbarte Leistung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dem
Unternehmen keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so
hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen das Unternehmen. 5. Der Auftraggeber
ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen
Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen
Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich
seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht
unterrichtet wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das
Unternehmen zu zahlen.
IV. Rücktrittsrecht
1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die
Beibringung einer Leistung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall,
wenn die Leistung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder
sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt. 2. Der Auftraggeber hat das Recht,
über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber
kein neues, den Anforderungen des Unternehmens entsprechendes Material zur
Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung
bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der
Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem
Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen
bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind
ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine
Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene
Kosten verlangen.
V. Stornierung
1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und
muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen vor Freigabe des Auftrages fallen
keine Stornogebühren an.
VI. Preise
1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
vereinbarten Preise zwischen den Vertragspartnern. 2. Preisänderungen für die
Durchführung von Leistungen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden
wirksam, wenn sie vom Auftragsgeber bestätigt wurden.
VII. Geltungsbereich
1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden
Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese
werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die
ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden
anerkannt.
VIII. Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder
durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens
des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens
zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch
ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte
Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam,
wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. 3. Für die Verträge
gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils vereinbarten Preise.
IX. Haftung
1.Das Unternehmen haftet nicht dafür, dass durch die erbrachte Leistung
bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. 2. Für Schadensersatz, gleich aus
welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und
gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das
Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten)
verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht
vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
X. Haftungsausschluss
1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit
sowie für die Vollständigkeit der erstellten Informationen. 2. Das Unternehmen
hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Es
distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des
Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle
auf etwaigen Homepages angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu
denen gesetzte Links und Banner führen, sowie für Fremdeinträge in vom
Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
XI. Copyright
Das gesamte Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von
Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung
des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
XII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des
Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den
Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu
machen. 2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
XIII. Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. 2. Sollten
einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein
oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen voll wirksam.
XIV. Zahlungen
1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem
Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer
schriftlicher Vereinbarungen. 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen
einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann
das Unternehmen die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur Bezahlung
zurückstellen oder für weitere Leistungen unbeschadet, entgegenstehender
früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3.
Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug,
so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem
Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden
nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst
nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.